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Corona: Maskenpflicht in der Innenstadt

Maskenpflicht in Grevener Innenstadt gilt weiterhin

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am Mittwoch die Regelung zur Maskenpflicht im unmittelbaren Umfeld von Einzelhandelsgeschäften, die in der Coronaschutzverordnung des Landes NRW festgelegt ist, außer Kraft gesetzt. Dies hat keine Auswirkungen auf die für Greven geltende Maskenpflicht in der Innenstadt! Die Stadt Greven hat in ihrer Allgemeinverfügung vom 7. November 2020 genau festgelegt, in welchen Bereichen der Innenstadt werktags in der Zeit von 8 bis 20 Uhr eine Maskenpflicht gilt. Diese Verfügung gilt - unabhängig von dem Beschluss des OVG Münster - weiterhin.
In seiner Urteilsbegründung hat das OVG die Maskenpflicht als durchaus verhältnismäßig angesehen. Lediglich der Begriff des „unmittelbaren Umfelds“ sei nicht hinreichend klar und genüge nicht den Bestimmtheitsanforderungen. Das bedeutet, es muss genau definiert werden, was damit gemeint ist. Diesen Anspruch erfüllt die Grevener Allgemeinverfügung.

In Ergänzung zur Corona-Schutzverordnung des Landes NRW hat jede Kommune im Kreis Steinfurt per Allgemeinverfügung festgelegt, dass ab dem 7. November  in bestimmten Bereichen der Innenstadt werktags (zwischen 8:00 und 20:00 Uhr) eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden muss. In Greven gilt die Maskenpflicht

  • in der Innenstadt innerhalb der in der anliegenden Skizze markierten Zone,
  • an Bahnhöfen, auf Bahnhofsvorplätzen sowie an den Zugängen zur Bahnunterführung,
  • an Bushaltestellen, auf dem Gehweg im Umkreis von 15 Metern des Haltestellenschildes,
  • auf öffentlichen und privaten Kfz-Parkflächen mit mehr als 10 Stellplätzen und
  • vor geöffneten gastronomischen Einrichtungen im Umkreis von 15 Metern vor Eingängen bzw. Ausgaben.
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