Emsdeichsanierung
Auf dieser Seite verlinken wir zu den ausführlichen Informationen im Ratsinformationssystem der Stadt Greven und der aktuellen Berichterstattung der Lokalzeitungen.
Sondersitzung des Rates am 25.11.2010
Die Mitglieder des Rates fassten in der Sondersitzung am 25.11.2010 in geheimer Abstimmung folgende Beschlüsse:
1. Die Richtlinie zur Verteilung des Aufwands für die Wiederherstellung der innerstädtischen Deiche wird beschlossen.
Dafür: 7, dagegen: 29, Enthaltungen: 3, ungültig: 1
Die Richtlinien wurden damit nicht beschlossen.
2. Der zu erwartenden Anordnung gemäß § 123 GO NRW des Landrates mit der Weisung, eine Richtlinie entsprechend des Verwaltungsvorschlages zu erlassen, wird gefolgt.
Dafür: 15, dagegen: 23, Enthaltung: 1, ungültig: 1
Einer möglichen Anordnung des Landrates, die Richtlinien in angemessener Frist zu erlassen, will der Rat somit nicht folgen.
Links zum Ratsinformationssystem
- Vorlage 130/2010, Mai 2010
Diese Vorlage beschreibt das ursprünglich vorgesehene Abrechnungsverfahren und liefert viele Informationen und Hintergründe zum Thema.
- Vorlage 331/2010, November 2010
Diese Vorlage beschreibt den aktuellen Verfahrensstand und das vorgesehene Verfahren zur Refinanzierung der Emsdeichsanierung.
Aktuelle Berichterstattung Lokalzeitungen
- "Landrat packt den Knüppel aus"
Bericht der WN zur Sondersitzung des Rates am 25.11.2010
- "Landrat-Drohung lässt Stadtrat kalt"
Bericht der GZ zur Sondersitzung des Rates am 25.11.2010